Service: Pressemitteilungen

Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Oktober 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Darüber hinaus wird am Sonntag, 20.10.2019, der Verbandsgemeinderat der neuen Verbandsgemeinde Kirner Land (Fusion zum 01.01.2020) gewählt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im September 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften Wiederholungs- bzw. Nachholungswahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Die Wiederholungswahlen sind erforderlich geworden, nachdem bei der Hauptwahl am 26. Mai 2019 die jeweiligen Bewerber nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten haben.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im August 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften Wiederholungs- bzw. Nachholungswahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Die Wiederholungswahlen sind erforderlich geworden, nachdem bei der Hauptwahl am 26. Mai 2019 die jeweiligen Bewerber nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten haben. Daneben ist in der Ortsgemeinde Hof kurz vor dem Wahltag der einzige Bewerber verstorben, so dass die Wahl damals abgesagt werden musste und nunmehr nachgeholt wird.

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Unter Vorsitz von Landeswahlleiter Marcel Hürter hat der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 7. Juni 2019 das Ergebnis der Europawahl am 26. Mai 2019 in Rheinland-Pfalz festgestellt. Das bereits bei der Feststellung des vorläufigen Landesergebnisses ermittelte Stimmenverhältnis zwischen den Parteien hat sich nicht verändert.

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Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz als stärkste Kraft bestätigt worden. Die Christdemokraten erreichten 31,0 Prozent der Stimmen. Gegenüber den Wahlen von 2014 war das ein Verlust von 7,6 Prozentpunkten. Die SPD verlor 7,2 Prozentpunkte und kam auf 22,6 Prozent. Den dritthöchsten Stimmenanteil erzielten die Grünen mit 16,2 Prozent, das waren 6,7 Prozentpunkte mehr als 2014.

 

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Bei der Europawahl wurde die CDU in Rheinland-Pfalz erneut stärkste Kraft. Nach dem vorläufigen Ergebnis für das Land, das Landeswahlleiter Marcel Hürter am späten Sonntagabend veröffentlichte, erreichten die Christdemokraten 31,3 Prozent der Stimmen, das waren 7,1 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Den zweithöchsten Stimmenanteil erzielte in Rheinland-Pfalz die SPD, die gegenüber der vorigen Wahl 9,4 Prozentpunkte verlor und auf 21,3 Prozent der Stimmen kam. Die GRÜNEN verbesserten ihr Ergebnis von 2014 um 8,6 Prozentpunkte und erhielten 16,7 Prozent.

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Die Wahlbeteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz – einschließlich Briefwahl – um 14 Uhr bei insgesamt rund 49 Prozent und damit um fünf Prozentpunkte höher als vor fünf Jahren (2014: 44 Prozent).

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Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 12 Uhr über der von 2014. Laut einer Umfrage der Landeswahlleitung in Städten und Gemeinden waren in den ersten vier Stunden des Wahltags rund 45 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen bzw. hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 38 Prozent.

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Der Ausgang der Europawahl und der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz kann am kommenden Sonntag wieder unmittelbar im Internetangebot des Landeswahlleiters verfolgt werden. Unter www.wahlen.rlp.de werden am Wahlabend von ca. 18:30 Uhr an fortlaufend die Ergebnisse präsentiert, zunächst die der Europawahl, deren Auszählung Priorität hat. Die Resultate der Kommunalwahlen werden in den meisten Städten und Gemeinden erst am Montag ermittelt.

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