Kommunalwahlen: Pressemitteilungen

Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im April 2023 in vier Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt. Darüber hinaus kommt es in der Ortsgemeinde Oberndorf (VG Nordpfälzer Land) zu einer Neuwahl des Gemeinderats gemäß § 29 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO).

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im März 2023 in fünf Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt. Darüber hinaus kommt es in der kreisfreien Stadt Pirmasens zu einer Neuwahl des Beirats für Migration und Integration sowie in der Ortsgemeinde Mandel (VG Rüdesheim) zu einem Bürgerentscheid.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Februar 2023 in vier Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt. Darüber hinaus kommt es in der Ortsgemeinde Lampaden (VG Saarburg-Kell) zu einer Neuwahl des Gemeinderats gemäß § 29 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO).

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Januar 2023 in sechs Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Oktober 2022 in drei Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Juli 2022 in sechs Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt.

 

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im März 2022 in 26 Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Januar 2022 in 13 Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Dezember 2021 in zwei Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im November 2021 in zehn Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im November 2020 in neun Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Oktober 2020 in 10 Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Darüber hinaus wird am Sonntag, 4. Oktober 2020, der neue Ortsgemeinderat der Ortsgemeinden Neistersen und Obernau (beide VG Altenkirchen-Flammersfeld) gewählt; die beiden Ortsgemeinden schließen sich zum 01.01.2021 freiwillig zusammen. Schließlich findet am Sonntag, 25.10.2020, in der Ortsgemeinde Hellenhahn-Schellenberg (VG Rennerod) ein Bürgerentscheid statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im November 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Darüber hinaus wird am Sonntag, 24.11.2019, neben dem Bürgermeister, der Verbandsgemeinderat der neuen Verbandsgemeinde Nahe-Glan – bisher Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim - gewählt. Die Fusion erfolgt zum 01.01.2020.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Oktober 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Darüber hinaus wird am Sonntag, 20.10.2019, der Verbandsgemeinderat der neuen Verbandsgemeinde Kirner Land (Fusion zum 01.01.2020) gewählt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im September 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften Wiederholungs- bzw. Nachholungswahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Die Wiederholungswahlen sind erforderlich geworden, nachdem bei der Hauptwahl am 26. Mai 2019 die jeweiligen Bewerber nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten haben.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im August 2019 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften Wiederholungs- bzw. Nachholungswahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Die Wiederholungswahlen sind erforderlich geworden, nachdem bei der Hauptwahl am 26. Mai 2019 die jeweiligen Bewerber nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten haben. Daneben ist in der Ortsgemeinde Hof kurz vor dem Wahltag der einzige Bewerber verstorben, so dass die Wahl damals abgesagt werden musste und nunmehr nachgeholt wird.

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Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz als stärkste Kraft bestätigt worden. Die Christdemokraten erreichten 31,0 Prozent der Stimmen. Gegenüber den Wahlen von 2014 war das ein Verlust von 7,6 Prozentpunkten. Die SPD verlor 7,2 Prozentpunkte und kam auf 22,6 Prozent. Den dritthöchsten Stimmenanteil erzielten die Grünen mit 16,2 Prozent, das waren 6,7 Prozentpunkte mehr als 2014.

 

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Die Wahlbeteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz – einschließlich Briefwahl – um 14 Uhr bei insgesamt rund 49 Prozent und damit um fünf Prozentpunkte höher als vor fünf Jahren (2014: 44 Prozent).

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Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 12 Uhr über der von 2014. Laut einer Umfrage der Landeswahlleitung in Städten und Gemeinden waren in den ersten vier Stunden des Wahltags rund 45 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen bzw. hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 38 Prozent.

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Der Ausgang der Europawahl und der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz kann am kommenden Sonntag wieder unmittelbar im Internetangebot des Landeswahlleiters verfolgt werden. Unter www.wahlen.rlp.de werden am Wahlabend von ca. 18:30 Uhr an fortlaufend die Ergebnisse präsentiert, zunächst die der Europawahl, deren Auszählung Priorität hat. Die Resultate der Kommunalwahlen werden in den meisten Städten und Gemeinden erst am Montag ermittelt.

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Von den rund 3,2 Millionen rheinland-pfälzischen Wahlberechtigten haben vier Tage vor dem Wahltag landesweit schon rund 29,3 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Das ergab eine Umfrage des Landeswahlleiters bei den Städten und Kommunen. „Damit liegt der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler in Rheinland-Pfalz derzeit bei der Europawahl und den Kommunalwahlen, die am kommenden Sonntag stattfinden, deutlich höher als vor fünf Jahren“, so Landeswahlleiter Marcel Hürter. Im Jahr 2014 hatte der Anteil zum gleichen Zeitpunkt bei 23 Prozent gelegen.

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Am Sonntag, 26. Mai 2019, finden in Rheinland-Pfalz gleichzeitig die Europawahl und die Kommunalwahlen statt. Neben den Direktwahlen der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher werden an diesem Tag zwei Landräte, ein Oberbürgermeister und 17 hauptamtliche Bürgermeister neu gewählt. Eventuelle Stichwahlen finden landesweit am Sonntag, dem 16. Juni 2019, statt.

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Zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 bewerben sich in Rheinland-Pfalz insgesamt rund 67.000 Männer und Frauen um eines der 32.000 Ratsmandate. Wie Landeswahlleiter Marcel Hürter mitteilt, liegt der Frauenanteil bei knapp 29 Prozent und damit um rund einen Prozentpunkt höher als bei der Wahl 2014. Staatsangehörige aus den anderen EU-Mitgliedstaaten sind 286 Bewerberinnen und Bewerber (knapp 0,4 Prozent).

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Nach Mitteilung des örtlichen Wahlleiters findet am 10. März 2019 in der Verbandsgemeinde Altenahr wegen Ablaufs der Amtszeit des Amtsinhabers die Direktwahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde statt.

 

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Nach Mitteilung des örtlichen Wahlleiters findet am 3. Februar 2019 in der Ortsgemeinde Gielert (VG Thalfang am Erbeskopf) wegen Ausscheidens des Amtsinhabers die Direktwahl des Ortsbürgermeisters statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im November 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Oktober 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Gut acht Monate vor der Kommunalwahl können die Wählergruppen und Parteien mit der Aufstellung der Listen und der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten beginnen. „Alles, was dafür wichtig ist, haben wir unter www.wahlen.rlp.de ins Netz gestellt“, erklärt Landeswahlleiter Marcel Hürter. Die allgemeinen Kommunalwahlen finden in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019 statt, gemeinsam mit der Europawahl.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im September 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Darüber hinaus wird am Sonntag, 16. September 2018, der Verbandsgemeinderat der neuen Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau (Fusion zum 01.01.2019) gewählt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im August 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt. Darüber hinaus wird am 12. August in der Ortsgemeinde Hundsangen (VG Wallmerod) der Ortsgemeinderat neu gewählt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Juni 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Mai 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im April 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Februar 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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Nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter finden im Januar 2018 in den nachfolgend aufgeführten Gebietskörperschaften wegen Ausscheidens der Amtsinhaber oder wegen Ablaufs der Amtszeit Direktwahlen sowie ggf. Stichwahlen statt.

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