Nach Verzögerungen sind Stimmzettel zur Europawahl jetzt verfügbar - Briefwahlunterlagen können versendet werden

Die Auslieferung der Stimmzettel für die Europawahl am 26. Mai 2019 hat sich in Rheinland-Pfalz verzögert. Nach Angaben von Landeswahlleiter Marcel Hürter hatte das mit dem Druck beauftragte Unternehmen Probleme mit der Faltung der Stimmzettel.

In Rheinland-Pfalz gibt es 40 Wahlvorschläge für die Europawahl, so viele wie bei keiner der vorangegangenen Europawahlen. Dadurch wuchs auch die Länge des Stimmzettels auf einen neuen Höchstwert von 96 Zentimetern.

Aufgrund der Verzögerungen konnten einige Kommunen in der vergangenen Woche noch keine Briefwahlunterlagen versenden. Inzwischen haben die Verwaltungen jedoch nahezu die komplette Vorablieferung von rund 1.3 Millionen Exemplaren erhalten, sodass der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgen kann. Der Rest der insgesamt rund 3,3 Millionen Stimmzettel soll nach Angaben der Druckerei in der kommenden Woche ausgeliefert werden.

Der Druck der Stimmzettel konnte erst nach der durch Beschwerden gegen die Zulassung oder Zurückweisung von Wahlvorschlägen erforderlich gewordenen zweiten Sitzung des Bundeswahlausschusses am 4. April 2019 in Auftrag gegeben werden.