Rund 3 Millionen Wahlbenachrichtigungen werden derzeit versendet
Piktogramm kennzeichnet barrierefreie Wahllokale

Die Stadt- und Gemeindeverwaltungen versenden derzeit die rund 3 Millionen Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 27. März 2011. »Wer spätestens bis zum 5. März 2011 noch nicht benachrichtigt wurde und meint, stimmberechtigt zu sein, sollte sich schnellstmöglich bei seiner Stadt oder Gemeinde nach seinem Stimmrecht erkundigen«, so Landeswahlleiter Jörg Berres. Die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis ist noch bis zum 11. März 2011 möglich.

Neu sind auf den Wahlbenachrichtigungen Hinweise für Menschen mit Beeinträchtigung. Ein Piktogramm zeigt an, ob das vom Stimmberechtigten aufzusuchende Wahllokal barrierefrei ausgestattet ist. »Sollte das nicht der Fall sein, können die in der Beweglichkeit eingeschränkten Menschen in ein barrierefreies Wahllokal ausweichen«, erklärt Berres. Mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckten Antrag kann bei der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung ein Wahlschein beantragt werden. Damit darf die stimmberechtigte Person in einem barrierefreien Wahllokal ihres Wahlkreises wählen. Wo es solche Wahllokale gibt kann bei den Kommunen erfragt werden.

Der beantragte Wahlschein berechtigt auch zur Abgabe der Stimme per Briefwahl. Somit kann die stimmberechtigte Person zu Hause den Stimmzettel kennzeichnen und die gesamten Briefwahlunterlagen kostenlos an ihre Gemeindeverwaltung zurücksenden.

Autor: Dr. Stephan Danzer (Stellvertretender Landeswahlleiter)