Kommunalwahlen 2009 − Endergebnis Landeswahlleiter dankt Helferinnen und Helfern

Am Dienstagmorgen lagen alle Ergebnisse der Kreistagswahlen sowie der Stadtratswahlen kreisfreier Städte vor. Landeswahlleiter Jörg Berres dankt den rund 50.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihren ehrenamtlichen Einsatz. »Ohne das Engagement dieser Frauen und Männer wäre eine solche Wahl gar nicht möglich«. Berres richtete seinen Dank auch an die Arbeitgeber, die die Wahlhelfer für die Fortsetzung der Auszählung am Montag freigestellt haben. »Das ist freilich nicht immer möglich, sodass in etlichen Gemeinden die Stimmauszählung erst nach dem Feierabend weitergehen konnte«, erklärt Berres. Das Auszählen der Wahlen zu den kommunalen Vertretungen sei sehr aufwendig. »Das ist aber letztlich auch ein Beleg dafür, dass die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens sehr gut nutzen«, so der Landeswahlleiter. Die Gemeinderatswahlen sowie die Wahlen von Ortsbeiräten würden in etlichen Kommunen erst im Laufe des Dienstag vorliegen.

Nach Auszählung aller Stimmbezirke ergibt sich für die Kreistagswahlen sowie die Stadtratswahlen der kreisfreien Städte für Rheinland-Pfalz folgendes Bild:

Die CDU bleibt stärkste Kraft. Die Christdemokraten erhielten 37,7 Prozent der Stimmen, das waren 7,4 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Die CDU stellt in den Kreistagen künftig 614 Mandatsträger, 123 weniger als in den vergangenen fünf Jahren.

Die SPD kam auf 29,5 Prozent der Stimmen und verbesserte ihr Ergebnis von 2004 um 0,6 Prozentpunkte. Sie verfügt künftig über 492 Sitze, 17 mehr als bisher.

Drittstärkste Kraft sind wieder die Wählergruppen mit einem Stimmenanteil von zusammen 11,5 Prozent; das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als bei den Kommunalwahlen 2004. Die Zahl der errungenen Mandate erhöhte sich um sieben auf 201.

Die FDP legte um 3,1 Prozentpunkte zu und kam landesweit auf 9,0 Prozent der Stimmen. Die Liberalen werden künftig in Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte mit 145 Vertretern präsent sein, ein Plus von 46.

DIE GRÜNEN kamen landesweit auf 8,1 Prozent der Stimmen, das war genau ein Prozentpunkt mehr als bei der Kommunalwahl 2004. Die Zahl der Sitze erhöht sich um 16 auf 135.

Der Stimmenanteil der Partei DIE LINKE liegt bei 2,7 Prozent. Die Vorgängerpartei PDS war im Jahr 2004 nur in Worms und Pirmasens angetreten und hatte damit landesweit 0,1 Prozent der Stimmen errungen. Die Partei war in beiden Städten unter der damals noch geltenden 3,03-Prozent-Hürde geblieben und hatte kein Mandat errungen. In zehn von elf Stadträten und 18 von 19 Kreistagen, für die DIE LINKE in diesem Jahr kandidierte, wird sie mit insgesamt 46 Abgeordneten vertreten sein.

Auf DIE REPUBLIKANER, die wie im Jahr 2004 in acht Gebietskörperschaften antraten, entfielen landesweit 0,9 Prozent der Stimmen, das waren 0,4 Prozentpunkte weniger als 2004. In den Kreistagen der Landkreise Bad Dürkheim, Germersheim, Mainz-Bingen und des Rhein-Pfalz-Kreises sowie in den Stadträten von Ludwigshafen, Mainz, Pirmasens und Speyer erreichten sie zusammen 17 Mandate, sieben weniger als vor fünf Jahren.

Die NPD, die 2004 nicht an Kreistags- oder Stadtratswahlen teilgenommen hatte, erhielt jetzt in zwei kreisfreien Städten und vier Landkreisen zusammen 0,4 Prozent der Stimmen. Sie ist künftig mit insgesamt sechs Mandatsträgern in den Kreistagen des Landkreises Südwestpfalz und des Westerwaldkreises sowie in den Stadträten von Pirmasens und Trier vertreten.

Die ödp, die an einer Kreistags- und einer Stadtratswahl teilnahm, vereinigte landesweit 0,3 Prozent der Stimmen auf sich, 0,1 Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Sie errang insgesamt vier Sitze, und zwar alle im Mainzer Stadtrat.

Die Wahlbeteiligung lag mit 54,7 so niedrig wie noch nie bei Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2004 hatten sich 57,6 Prozent der Wahlberechtigten an der Stimmabgabe beteiligt, bei den Kommunalwahlen 1999 waren es noch 62,9 Prozent gewesen.

Alle Ergebnisse sind unter www.wahlen.rlp.de nachzulesen. Neben den Stadtratswahlen der kreisfreien Städte und den Kreistageswahlen werden dort auch die Bezirkstagswahl in der Pfalz, die Verbandsgemeinderatswahlen, die Stadt- und Ortsgemeinderatswahlen sowie die Ortsbeiratswahlen dargestellt, außerdem die Direktwahlen der Landräte und Oberbürgermeister, der haupt- und ehrenamtlicher Bürgermeister sowie der Ortsvorsteher.

Zur Ergebnisübersicht der Kreistags- und Stadtratswahlen:

http://www.wahlen.rlp.de/kw/wahlen/2009/landesergebnis/index.html