Briefwähleranteil
höher als vor fünf Jahren
Briefwahlunterlagen
jetzt am besten direkt bei der Verwaltung abgeben
12 / 04.06.2009
Der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler in Rheinland-Pfalz wird bei der Europawahl und den Kommunalwahlen am Sonntag höher liegen als vor fünf Jahren. Nach einer Umfrage des Landeswahlleiterbüros in den Städten und Gemeinden hatten bereits vier Tage vor der Wahl rund 15 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt; im Jahr 2004 lag der Wert am Dienstag vor der Wahl bei gut 12 Prozent.
Damit die Briefwahlunterlagen noch rechtzeitig die Briefwahlvorstände erreichen, sollen die Briefwählerinnen und Briefwähler ihre Wahlunterlagen möglichst am Freitag bzw. Samstag, aber spätestens am Sonntag 18.00 Uhr bei den jeweils zuständigen Verwaltungen (Verbandsgemeinde-/Stadt- bzw. Kreisverwaltungen) abgeben bzw. in die dort angebrachten Briefkasten einwerfen. Die Stimmen können dann noch gewertet und von den Wahlvorständen ausgezählt werden.
Rückschlüsse auf die voraussichtliche Wahlbeteiligung lassen sich nach Angaben von Landeswahlleiter Jörg Berres aus diesen Zahlen jedoch nicht ziehen. »Vor fünf Jahren fiel der Wahlsonntag auf ein langes Wochenende. Außerdem dürfte der Anstieg auch auf die Änderung des Briefwahlrechts zurückzuführen sein.« Wer auf diese Weise wählen möchte muss, anderes als bei früheren Wahlen, dafür keinen Grund mehr angeben.
Berres ruft alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und damit aktiv auf die künftige Zusammensetzung der Kommunalparlamente und des Europaparlaments einzuwirken.
Der Landeswahlleiter dankt allen rund 50.000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in den Kommunen. »Ohne deren Einsatz wäre eine solche Wahl nicht durchführbar«. Die Auszählung der Kommunalwahlen erfordert in den meisten Stimmbezirken die Anwesenheit auch am Montag, in einigen Kommunen muss auch am Dienstag noch gezählt werden. Daher richtet Berres seinen Dank auch die Arbeitgeber, die die Wahlhelfer für diese Aufgabe freigestellt haben.

