Wahlberechtigte, Wahlvorschläge und Kandidaturen
Daten zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009

Rund 3,18 Millionen Wahlberechtigte sind in Rheinland-Pfalz am 7. Juni 2009 zu den Kommunalwahlen aufgerufen. Daten und Fakten zu Wahlberechtigten, Wahlvorschlägen und Kandidaturen hat der Landeswahlleiter jetzt in einer Broschüre zusammengetragen, die unter www.wahlen.rlp.de kostenfrei als PDF-Datei ( 0 kB) heruntergeladen werden kann. »Die Veröffentlichung enthält über den Wahltag hinaus interessante Informationen über die Wahlvorschlagsträger und die Bewerberinnen und Bewerber«, so Landeswahlleiter Jörg Berres, der ein paar wichtige Fakten hervorhebt.

• 3,18 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, auf allen kommunalen Ebenen die Vertretungskörperschaften neu zu wählen. Das sind rund 60.000 Wahlberechtigte mehr als vor fünf Jahren.

• Mehr als 86.000 Kandidatinnen und Kandidaten haben sich bereit erklärt, sich für die verschiedenen Vertretungskörperschaften zur Wahl zu stellen. »Das ist eine beachtliche Zahl kommunalpolitisch interessierter Bürgerinnen und Bürger, die in den Kreisen, Städten und Gemeinden Verantwortung tragen möchten«, so Berres. Hinzu kommen noch viele wahlberechtigte Personen, die im Rahmen der Mehrheitswahl in die Räte gewählt werden.

• Der Anteil der Bewerberinnen beträgt wie bei der vergangenen Wahl rund 25 Prozent.

• Parteien treten mit ihren Wahlvorschlägen insbesondere auf der Ebene der Landkreise, kreisfreien Städte, Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden an. Bei Gemeinde- und Stadtratswahlen bewerben sich in großem Umfang auch freie Wählergruppen.

• Auf der Ebene der Kreise, kreisfreien Städte und Verbandsgemeinden entscheiden die Wählerinnen und Wähler im Rahmen der Verhältniswahl über die Sitzvergabe in den Parlamenten, da mehrere Wahlvorschläge zugelassen wurden. Das gilt auch für 969 Ortsgemeinden.

• Ist nur ein oder kein Wahlvorschlag zugelassen, entscheidet die Mehrheitswahl, welche Personen in den Rat gewählt werden. Das ist in 1.337 - meist kleineren - Gemeinden der Fall, wobei es in 1.135 Gemeinden keinen und in 202 Gemeinden einen Wahlvorschlag gibt.

• Neben den gut 1.900 ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie fast 430 Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern werden auch zwölf Landräte, zwei Oberbürgermeister und 46 hauptamtliche Bürgermeister direkt gewählt.

• Für das Amt der ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister kandidieren 2.690 Personen, davon sind rund 10 Prozent Frauen. Eine kommunalwahlspezifische Besonderheit sind die mehr als 1.200 Einzelbewerber, die ohne Unterstützung eines Wahlvorschlagträgers - also einer Partei oder Wählergruppe - antreten.

• In 339 Gemeinden müssen die Räte die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister wählen, da sich kein Bewerber für eine Kandidatur bereit erklärt hat.

Autor: Dr. Stephan Danzer (stellvertretender Landeswahlleiter)