Knapp 100.000 Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten wahlberechtigt

Für die Europawahl am 7. Juni 2009 sind in Rheinland-Pfalz gut 100.000 Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten grundsätzlich wahlberechtigt. Gegenüber dem Jahr 2004 ist das eine Steigerung von rund einem Drittel bzw. 17.000 Personen. Der Anstieg ist auch auf die Osterweiterung der EU zurückzuführen; denn fast 6.000 EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien sind in Rheinland-Pfalz erstmals wahlberechtigt.

Den größten Anteil stellen, wie auch im Jahr der letzten Europawahl, die italienischen Staatsangehörigen mit 23.000 Wahlberechtigten. Die polnischen Staatsangehörigen sind mit fast 20.000 Personen - rund 7.000 mehr als 2004 - als zweitgrößte Gruppe vertreten. Mit einem größeren Abstand folgen französische, griechische und portugiesische Staatsangehörige. Die kleinste Gruppe stellen diesmal die Zyprioten mit 42 Wahlberechtigten.

Unionsbürger können die in der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen Parteien aber nur dann wählen, wenn sie bereits im Wählerverzeichnis für eine der vorangegangenen Europawahlen aufgrund ihres Antrags eingetragen sind oder sich haben eintragen lassen. Von dieser Möglichkeit haben in Rheinland-Pfalz derzeit nur 2.700 wahlberechtigte Personen Gebrauch gemacht.

Zur Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger anderer Staaten der EU gibt das Bundesministerium des Innern eine Informationsschrift über die Europawahl in sieben Sprachen heraus. Sie wird von den Gemeindeverwaltungen an die betroffenen Personen verschickt. Neben einer Beschreibung der Voraussetzungen für die Wahlberechtigung wird auch auf das Antragsformular für die Eintragung in das Wählerverzeichnis verwiesen. Das Antragsformular ist bei den Gemeindeverwaltungen erhältlich. Es kann aber auch direkt im Internet unter www. bundeswahlleiter.de abgerufen werden.

Autor: Dr. Stephan Danzer (stellvertretender Landeswahlleiter)